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Betroffenenorganisationen verzeichnen einen rapiden Anstieg rassistischer Beleidigungen auf der Plattform. Musks Post-Verhalten bietet ebenfalls Anlass zu Sorge: Neben transfeindlichen Witzen und Spott über Repräsentant*innen jüdischer Communities verbreitet der Tesla-Milliardär Beiträge mit verschwörungstheoretischen Dogwhistles (codierte Anspielungen) aus dem Umfeld der antisemitischen Politsekte QAnon.


Nicht nur linke und liberale Kritiker*innen befürchten den Umbau der Plattform in eine rechtsfreie Radikalisierungsmaschine à la Truth Social, die sich demokratischer Kontrolle weitgehend entzieht. Auch viele prominente deutsche Twitter-Nutzer*innen verlassen die Plattform zugunsten von Alternativen wie Mastodon.


Natürlich: Vor der Übernahme durch Musk war Twitter keineswegs unproblematisch. Die Struktur der Meldemechanismen führte dazu, dass unliebsame Personen, die kritisch über Rassismus sprechen, durch massenhafte Troll-Meldungen automatisiert gesperrt wurden – während rassistische Kommentare unbeanstandet blieben, wenn sie nur geschickt genug formuliert wurden. Oft reichten aber schon ein paar einfache Buchstabendreher.


Immerhin schien das Twitter-Management aber gewillt, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft wenigstens symbolisch einzubinden. Auch die Bildungsstätte wurde von Twitter-Mitarbeiter*innen regelmäßig zu Gesprächen eingeladen und hatte die Möglichkeit, Kritik und Verbesserungsvorschläge vorzutragen. Seit der Übernahme durch Musk, der weite Teile der Sicherheits- und Netiquette-Abteilung des Unternehmens entlassen hatte, ist davon wenig zu spüren. 


Was also tun? Wir verstehen alle, die im jetzigen Zustand Twitter den Rücken kehren wollen. Auch wir haben uns einen Mastodon-Account angelegt und wollen unseren Auftritt dort systematisch ausbauen. Gleichwohl wissen wir, wie wichtig Gegenrede in Sozialen Medien ist. Wir wollen unseren Twitter-Account nicht aufgeben, sondern ihn dafür nutzen, über verschwörungstheoretische Umtriebe aufzuklären und marginalisierte Stimmen zu verstärken.


Als zivilgesellschaftliche Einrichtung appellieren wir an Öffentlichkeit und Politik, die Entwicklung von Twitter genau im Auge zu behalten, konsequent europäisches Recht anzuwenden und die Organisation rechtsradikaler und verschwörungstheoretischer Netzwerke über die Plattform entschlossen zu bekämpfen.