Beginn: 19:00 Uhr 
(Einlass: 18:30 Uhr)

Eintritt: frei
Anmeldung erforderlich per E-Mail an: 
events-at-bs-anne-frank.de

Paneldiskussion mit:

• Dr. Bijan Moini (Legal Director der Gesellschaft für Freiheitsrechte)
• Prof. em. Dr. Norbert Frei (Historiker, Friedrich-Schiller-Universität Jena)

Moderation: Prof. Dr. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank
 

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat sich mit ihrem im Sommer vorgelegten Gutachten festgelegt: „Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig“. Mehr als 1000 Jurist*innen schließen sich der Forderung der GFF an, ein Verbotsverfahren gegen die Partei einzuleiten, die in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem oder zumindest als Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Mit Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprechen sich mittlerweile auch Spitzenpolitiker in Regierungsverantwortung dafür aus, ein Verbotsverfahren zumindest mit Fokus auf „eindeutig völkische Landesverbände“ zu prüfen.

Zwischen den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern/Berlin richtet die Bildungsstätte Anne Frank den Fokus auf den Umgang der Demokratie mit ihren Feinden. Direktor Prof. Dr. Meron Mendel diskutiert die Potenziale und Fallstricke eines AfD-Verbotsverfahrens mit Dr. Bijan Moini, der das Gutachten der GFF als Legal Director und Projektleiter mit weiteren Jurist*innen erstellt hat, und mit dem Historiker Prof. em. Dr. Norbert Frei, der öffentlich für ein Verbotsverfahren wirbt und es für überfällig hält.

Diese Paneldiskussion wird im Rahmen des Projekts „Kooperationsverbund gegen Antisemitismus“ veranstaltet, gefördert vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.