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20. Mai 2021

Text: Armin Razmpush

Foto: uzz75. Original uploader was Uzz75 at it.wikipediaAk47 baioCC BY-SA 3.0


Messer, Dolche, mehrere hundert Schuss Munition, Pistolen, Maschinengewehre, Sprengstoffe -
bereits zum dritten Mal in diesem Jahr haben hessische Polizist*innen bei Hausdurchsuchungen
regelrechte Waffenarsenale gefunden. Die drei bisher bekannten Fälle haben eines gemeinsam: Die
Besitzer waren zuvor durch rassistische und rechte Handlungen aufgefallen.

Rechte und ihre Waffen - ein schier unerschöpfliches Thema. Und zugleich eines, das selten angemessen skandalisiert wird.
Behördenangaben zufolge besitzen immer mehr Rechte legal Waffen. Der Attentäter von Hanau, der neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordete, war Mitglied im Schützenverein und besaß ganz legal Waffen. Obwohl es lange Indizien für seine Gefährlichkeit gab, blieben Behörden tatenlos.
Auch der mutmaßliche Unterstützer des Mörders von Walter Lübcke hatte bis zu seiner Festnahme eine Waffenbesitzkarte. Auch in seinem Fall wusste etwa der Verfassungsschutz über das von ihm ausgehende Risiko Bescheid, teilte seine Erkenntnisse aber nicht den relevanten Behörden mit. Neben diesen legalen Waffen häufen sich in jüngster Vergangenheit Fälle von verschwundenen Waffen bei Polizei und Bundeswehr. Zuletzt wurde bekannt, dass ein Polizist aus der Asservatenkammer eine dreistellige Anzahl an Pistolen, Langwaffen und Munitionsteilen entwendet und weiterverkauft hat - von den Waffen fehlt jede Spur. Und auch hier war der Beamte bereits zuvor aufgefallen, weil er zeitgleich unerlaubt für eine vermutlich rechte Sicherheitsfirma tätig gewesen war.
Auch hier kann kaum von einem Einzelfall gesprochen werden: So wurden 2019 und 2020 mehrere rechte Vorfälle bekannt, ein Unteroffizier des Rechtsextremismus verdächtigt - und auch hier fehlten Waffen.

Wo bleibt die Aufmerksamkeit?

Eine breite Debatte über diese Probleme bleibt bisher aus, obwohl sie von einer gravierenden Problematik zeugen: Rechte und Neonazis rüsten auf, weil Gewalt integraler Bestandteil ihrer Ideologie ist. Behörden und Zivilgesellschaft müssen das endlich ernst nehmen, um Attentate zu verhindern.